November 2019
Schulsozialarbeit wird aufgestockt
Auf Empfehlung des Schulträgerausschusses beschloss der Verbandsgemeinderat, die Schulsozialarbeit an den vier Grundschulen in Gemeinden der VG Langenlonsheim ab Anfang 2020 bis zum Ende des Schuljahres 2021/22 von bisher 38 Wochenstunden um 14 auf künftig 52 Wochenstunden anzuheben. Vertreter des Jugendamtes, des CJD und des Schulträgers hatten eine Umverteilung der Wochenstunden sowie deren Aufstockung um acht bis zehn Stunden pro Woche empfohlen.
November 2019
Große Mehrheit des Kreistags für die Hunsrückbahn
Mit großer Mehrheit verabschiedete der Kreistag Bad Kreuznach eine Resolution, in der die Reaktivierung der Hunsrückbahn gefordert wurde. Dagegen waren unter anderem die Abgeordneten von F.DP. und AFD. Und die FDP in Person ihres Kreisvorsitzenden Bursian legte noch in einer Pressemitteilung nach. Vor allem lehne die Freidemokraten eine Reaktivierung als unwirtschaftlich ab. Dies führte wiederum zu heftigem Protest vor allem von Seiten der Grünen, aber auch von CDU-Mitgliedern aus dem Bereich Stromberg. So habe die FDP unter anderem übersehen, dass durch den Betrieb der Bahn der die Umwelt belastende immer stärkere Autoverkehr in das Rhein-Main-Gebiet erheblich reduziert werden könne.
November 2019
Für noch mehr Qualität in rheinland-pfälzischen Kitas
Im Rahmen des „Gute-KiTa-Gesetzes“ unterstützt der Bund das Land Rheinland-Pfalz bei der Weiterentwicklung der Qualität in den rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten bis 2022 mit rund 269 Millionen Euro. Den entsprechenden Vertrag unterzeichneten Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig. Mit dem Gute-KiTa-Gesetz unterstützt der Bund die Länder bis 2022 mit rund 5,5 Milliarden Euro bei Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung und zur Entlastung der Eltern bei den Gebühren. Die Kindertagesbetreuung soll überall in Deutschland weiterentwickelt werden. Aber jedes Bundesland hat seine eigenen Stärken und Entwicklungsbedarfe. Darum ist das Gesetz wie ein Instrumentenkasten aufgebaut: Die Länder entscheiden selbst, in welche zehn Handlungsfelder und Maßnahmen investiert werden soll. In einem Vertrag halten der Bund und das jeweilige Bundesland fest, wie das Gute-KiTa-Gesetz vor Ort umgesetzt werden soll und wie es die jeweils eingesetzten Landesmittel ergänzt. "Ich freue mich, die Landesregierung mit den 269 Millionen Euro aus dem „Gute-KiTa-Gesetz“ unterstützen zu können“, erklärte Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey. „Konkret investiert das Land mit den Bundesmitteln in einen besseren Betreuungsschlüssel, qualifizierte Fachkräfte und starke Kita-Leitungen. Das heißt mehr Erzieherinnen und Erzieher für die Kinder, vor allem in KiTas mit besonderen Herausforderungen. Jedes Kind hat das Recht auf die besten Startchancen, genau dafür setzt Rheinland-Pfalz die richtigen Schwerpunkte.“
November 2019
Grundschullehrer auf der Straße
Die CDU in Rheinland-Pfalz verpasst keine Gelegenheit, die Landesregierung auf allen Politikfeldern heftig anzugreifen. Aktuell behauptet sie wieder einmal, die Regierung habe Schuld an aus ihrer Sicht unhaltbaren Zuständen an unseren Schulen. Zwar ist es richtig, dass hier einiges verbessert werden müsste. Doch so0llte die CDU bei ihren Attacken äußerst vorsichtig sein. Denn in Hessen riefen die Gewerkschaften vor einigen Tagen hessenweit zum Protesttag gegen die Schulpolitik der dortigen Landesregierung auf. Hessenweit gingen Lehrkräfte von Grundschulen auf die Straße gegangen, um für eine bessere Bezahlung zu demonstrieren und auf die inzwischen sehr schwierigen Arbeitsbedingungen in den Schulen aufmerksam zu machen. Sie fühlen sich überlastet und nicht wertgeschätzt. Und das in einem Bundesland, in dem seit Jahren die CDU regiert!
November 2019
SPD fordert Kindergrundsicherung
Alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben, sich bestmöglich zu entwickeln – ohne Ausnahme. Momentan setzt sich die Familienförderung aus vielen verschiedenen Leistungen zusammen, was gerade für Familien mit wenig Geld schwer zu überblicken sein kann. Reiche hingegen werden schon steuerlich durch hohe Kinderfreibeträge stärker entlastet. Das will die SPD beenden – mit der Kindergrundsicherung, die die Sozialdemokraten auf dem Parteitag im Dezember beraten und beschließen wollen. Das ist nach dem Konzept der SPD für einen neuen Sozialstaat und der Vermögensteuer der nächste große Schritt. In dem Konzept enthalten ist ein ganz neues Kindergeld: Mindestens 250 Euro bekommt jedes Kind. Darüber hinaus wird das Kindergeld gestaffelt: Je weniger die Eltern haben, desto höher fällt es aus – je nach Alter bis zu 478 Euro. Damit werden alle bisherigen Familienleistungen zusammengefasst. Unabhängig vom Geldbeutel der Eltern gilt: Es soll im ganzen Land flächendeckend gute und beitragsfreie Kitas, kostenlose Ganztagsangebote für Schulkinder und freie Fahrt mit Bus und Bahn im Nahverkehr für alle Kinder geben. Eine Kinderkarte mit monatlich 30 Euro drauf soll den Kindern zusätzlich ermöglichen, verschiedene Freizeit-, Sport- und Kulturangebote für sich zu entdecken. Von der Kindergrundsicherung würden vor allem Alleinerziehende sowie Familien mit wenig Geld profitieren. Sie ist zudem einfach und leicht zu verstehen. Das ist sozial gerecht und wir investieren ganz konkret in die jüngsten in unserer Gesellschaft.
November 2019
Angehörigen-Entlastungsgesetz beschlossen
Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und den Grünen hat der Bundestag das Angehörigen-Entlastungsgesetz beschlossen. Es sieht vor, dass Angehörige von Pflegebedürftigen nicht mehr für die Pflegekosten aufkommen müssen, wenn diese die Kosten nicht selbst tragen können. Diese Befreiung gilt für Eltern und Kinder mit einem Jahreseinkommen bis einschließlich 100.000 Euro. Damit wird ein Element der Sozialhilfe neu geregelt. Wenn Menschen pflegebedürftig werden und ihr Vermögen aufgebraucht ist, springt der Staat in die Bresche und leistet „Hilfe zur Pflege“. Bisher konnten die Länder und Kommunen sich aber einen Teil des Geldes von den Angehörigen – also Kindern oder Eltern – zurückholen. Das ist in Zukunft nur noch bei Angehörigen mit hohen Einkommen möglich. Unklar ist weiterhin, ob und in welchem Umfang die Länder und Kommunen vom Bund für die Mehrkosten entschädigt werden, die ihnen aufgrund der Neuregelung entstehen.
November 2019
Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Wer 35 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt wurden, werden berücksichtigt. Dabei ist eine umfassende Bedürftigkeitsprüfung, wie CDU und CSU es wollten, ist vom Tisch. Es wird lediglich unbürokatisch das Einkommen geprüft – durch einen Datenaustausch zwischen Rentenversicherung und den Finanzbehörden. Dabei gelten Freigrenzen für Alleinstehende von 1.250 Euro und für Paare von 1.950 Euro. Ein Freibetrag wird außerdem beim Wohngeld eingeführt, damit die höhere Rente nicht an anderer Stelle wieder verrechnet wird. Damit gibt es mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für bis zu 1,5 Millionen Rentnerinnen und Rentnern. Wer lange gearbeitet hat, wird künftig im Alter nicht auf die Grundsicherung angewiesen sein! Lesen Sie hier Genaueres!
November 2019
So will die SPD-Bundestagsfraktion die „Wohnwende” schaffen
Ein fünfjähriger Mietenstopp, deutlich mehr Sozialwohnungen, weniger Umwandlungen in Eigentumswohnungen: Mit diesen und weiteren Maßnahmen will die SPD-Bundestagsfraktion gegen steigende Mieten vorgehen. Sie hat ein Papier mit zahlreichen Forderungen beschlossen. Darin fordert sie „eine grundlegende Trendwende in der Wohnungspolitik”. Für Kommunen sieht das Papier mehr Spielräume vor, um Wohnungen zu schaffen und zu sichern, die sich auch Menschen mit geringen Einkommen leisten können. Einige Beispiele: Wo bisher nach Paragraf 34 des Baugesetzbuches ohne Bebauungsplan gebaut werden darf, sollen Kommunen künftig mehr Einflussmöglichkeiten erhalten, um etwa einen Anteil an Sozialwohnungen zur Auflage machen zu können. Kommunale Wohnungsunternehmen sollen in die Lage versetzt werden, Belegungsrechte für Sozialwohnungen zu verlängern und neue zu kaufen. Zudem will die SPD-Fraktion kommunale Bodenfonds stärker unterstützen. Das gesetzliche Vorkaufsrecht der Kommunen will sie auf alle Gebiete ausweiten, in denen die Versorgung der Bevölkerung mit bezahlbarem Wohnraum in Gefahr ist. Der Kaufpreis soll auf Basis des Ertragswertes ermittelt werden, der mit sozialverträglichen Mieten zu finanzieren ist.
November 2019
Was die SPD in der Regierung geschafft hat
Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umgesetzt werden sollen.
Hier die Übersicht, was die SPD in der Regierung geschafft hat:
Oktober 2019
Wie geht es mit der Hunsrückbahn weiter?
Im Rahmen einer nostalgischen Triebwagenfahrt von Bin gen nach Stromberg und zurück gab es am ehemaligen Stromberger Bahnhof eine Diskussion zur Reaktivierung der Hunsrückbahn. Dabei gab es beim Austausch der Argumente eigentlich nichts Neues. Tatsache ist, dass vieles für eine Reaktivierung spricht, andererseits weiterhin Anlieger vor allem in Langenlonsheim, Guldental, Windesheim und Schweppenhausen Vorbehalte vor allem wegen möglichem Lärm Vorbehalte haben. Auf jeden Fall hat sich das Ziel einer Reaktivierung verändert. Wegen des Rückgangs der Zahl der Fluggäste auf dem Hahn liegt jetzt der Schwerpunkt auf eine Bahn für den Nahverkehr in unseren Orten.
Oktober 2019
Viele wollen keinen Gigabit-Anschluss
Die Zahl der in Deutschland erreichbaren Gigabit-Anschlüsse wird bis Ende dieses Jahres auf schätzungsweise 19 Millionen steigen. Allerdings nutzt nur etwa jeder vierte Haushalt die schnellen Leitungen, beim Rest sind sie inaktiv. Zu Jahresbeginn waren es der Studie zufolge noch 3,3 Millionen. Selbst wenn die Leitungen aktiviert wurden, heißt es nicht, dass sich die Kunden für einen Highspeed-Vertrag entscheiden und dementsprechend tiefer in die Tasche greifen. Es gibt Leute, die haben zwar den Anschluss, aber die sagen, das brauche ich nicht, ich brauche nur eine kleinere Bandbreite.
Oktober 2019
Keine Nachfrage für Schulkindergarten
Nur bedingten Erfolg hatte die Resolution des Verbandsgemeinderats Langenlonsheim für einen weiteren Bestand wenigstens einer der beiden Schulkindergärten Guldental und Stromberg. Statt einer von der ADD ursprünglich beabsichtigen Schließung der beiden Kindergärten soll der Betrieb im Schuljahr 2019/2020 erst einmal weiterhin ruhen. Für das Schuljahr 2020/2021 soll zu gegebener Zeit erneut geprüft werden, ob die Mindestzahl von insgesamt zehn Kindern erreicht wird und der Schulkindergarten weiter bestehen kann. Jetzt sind die Schulleiter gefordert, dies mit den Eltern zu kommunizieren, um mindestens zehn Anmeldungen für einen Kindergartenbetrieb zu erreiche. Ob das dann in Guldental oder in Stromberg sein wird, wird sich bis dahin noch klären. Auf jeden Fall muss den Eltern deutlich vermittelt werden, dass die Möglichkeit eines Schulkindergartens für das Schuljahr 2020/2021 bei genügend Anmeldungen gegeben ist.
Oktober 2019
Malu Dreyer bereiste den Kreis
Unter dem Motto „Ministerpräsidentin trifft Ehrenamt“ informierte sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Kreis Bad Kreuznach über ehrenamtliche Projekte, dankte den Menschen persönlich für ihren Einsatz und kam mit ihnen ins Gespräch. So besuchte sie den Verein „So gut leben im Alter“ in Bad Sobernheim, die BUND-Ortsgruppe Guldental auf den Guldentaler Streuobstflächen und in Bad Kreuznach die Jugendkunstschule der Kunstwerkstatt. Dazu gab es ein Treffen mit Ehrenamtlichen der evangelischen Jugend im Kirchenkreis an.
Oktober 2019
Gerhard Zuck im Ruhestand
Nach 47 Dienstjahren ging Gerhard Zuck in den verdienten Ruhestand. Mit seinem großen Engagement und Fachwissen hat er sich bei seiner Tätigkeit in der Verbandsgemeindeverwaltung Langenlonsheim großen Dank und Anerkennung verdient. Auch für uns in Windesheim war er immer ein verlässlicher und kompetenter Ansprechpartner. Wir wünschen ihm für die Zukunft alles Liebe und Gute.
Oktober 2019
Planung des Neubaugebiets geht weiter
In Ortsgemeinderatssitzung im September hat der Rat einen formellen Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan für das Baugebiet oberhalb des Friedhofs gefasst. Ein erster Plan liegt nunmehr zwei Wochen lang in der VG-Verwaltung in Langenlonsheim zur öffentlichen Einsicht aus. Allerdings sind in den Plan noch viele Feinheiten einzubringen.
Oktober 2019
SPD-Ausschussmitglieder
Nach dem Ergebnis der Ortsgemeinderatswahl stellt die Windesheimer SPD in den Gemeinderatsausschüssen je 2 ordentliche Mitglieder und 2 Vertreter. Sehen Sie hier die Liste mit den SPD-Mitgliedern.
Oktober 2019
Günter Stauer verabschiedet
Mit einem stimmungsvollen Konzert in der Römerberghalle verabschiedete sich Günter Stauer von seiner jahrzehntelangen Tätigkeit als Chorleiter in Windesheim. Lediglich den Sonntagschor betreut er noch so lange, bis sich dort ein Nachfolger gefunden hat. Wir danken ihm für seine verdienstvolle Tätigkeit und wünschen ihm und seiner Familie für die Zukunft alles Gute.
Oktober 2019
Anstieg der Schülerzahlen bringt Probleme
Es ist natürlich positiv, wenn die Zahl der Kinder bei uns wieder ansteigt. Das zeigt unter anderem auch die gute Wohnqualität in unserer Gegend. Allerdings führt das natürlich auch dazu, dass die Zahl der Grundschüler ansteigt. Und so reichen die vorhandenen Räumlichkeiten für die Zukunft nicht mehr aus. Ausweichmöglichkeiten, etwa in die Realschule plus in Langenlonsheim, gibt es nicht mehr. Allerdings gibt es jetzt Stimmen, die darauf hinweisen, dass nach dem gestoppten Kindergartenprojekt das Schulgebäude in Windesheim ja weiter leer steht.
Oktober 2019
SPD will 365-Euro-Ticket im Nahverkehr
Die SPD im Bundestag will die Kosten für Bahntickets und Fahrten im öffentlichen Nahverkehr senken. In einem Papier der Fraktion heißt es: „Wir wollen, dass alle Bürger*innen flächendeckend mit Bus und Bahnen zu bezahlbaren Preisen unterwegs sein können – egal ob in der Großstadt oder auf dem Land“. Deshalb sollen die Kommunen bei einer schrittweisen Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets unterstützt werden. In einigen deutschen Kommunen gibt es bereits entsprechende Modellprojekte. Der Bund fördert sie mit Mitteln aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft“. Zugunsten des Klimaschutzes will die SPD-Fraktion auch das Bahnfahren attraktiver machen. Dank massiver Investitionsprogramme in die Deutsche Bahn soll das „lange Warten beim Umsteigen“ künftig ein Ende haben. Um die Kosten für Bahntickets zu senken, sollen die Mehrwertsteuer und die EEG-Umlage für den Bahnstrom reduziert werden.
Oktober 2019
Argumente für das Klimapaket
Das von der Bundesregierung beschlossene Klimapaket ist vielfach kritisiert worden. Die SPD hat sich mit der Kritik auseinandergesetzt. Lesen Sie hier!
Oktober 2019
Pflege solidarisch gestalten
Pflege ist für die SPD Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Ein würdevolles Leben auch bei Pflegebedürftigkeit ist ein sozialpolitisches Versprechen, auf das sich alle Menschen verlassen können müssen. Darum will die SPD Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe begreifen, finanzieren und gestalten. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen so gut wie möglich entlastet werde. Dazu sind vor allem wohnortnahe und gebündelte Beratungsangebote notwendig, sowie eine Weiterentwicklung der (Familien-)Pflegezeit.
Lesen Sie hier, welche Maßnahmen ergriffen werden sollen.
Oktober 2019
Immer mehr „Schottergärten“.
Seit ungefähr sieben Jahren boomt der Schottergarten in Deutschland. Auch in Windesheim sieht man diese immer mehr. Dabei gehen diese Flächen als Lebensraum komplett verloren. Wir haben weder Pflanzen dort noch die an oder in den Pflanzen lebenden Tiere. Das heißt für Flora und Fauna sind diese Ausgestaltungen von Garten ökologisch komplett wertlos. In bestehenden Baugebieten kann dies rechtlich leider nicht mehr verboten werden. Um unsere Pflanzen- und Tierwelt besser zu erhalten, werden wir allerdings bei der Planung des neuen Baugebiets oberhalb vom Friedhof darauf achten, dass solche Steinwüsten dort nicht erlaubt sind.
Oktober 2019
Radrennen voller Erfolg
Erneut ein Voller Erfolg war am 3. Oktober das Radrennen im Setzling. Vor 300 begeisterten Zuschauern gab es spannende Rennen. Nur ein Ehepaar war mit der Veranstaltung nicht einverstanden, da es sich in ihrer „Lebensqualität“ beeinträchtigt sah. Doch standen mit ihrem Protest „alleine auf weiter Flur“.
Oktober 2019
Kindergartenprojekt erst einmal gestoppt
Die künftige Verbandsgemeinde Langenlonsheim-Stromberg wollte die seit Jahren leer stehende Nahelandschule in Windesheim nutzen, um darin einen viergruppigen Kindergarten einzurichten. Dieser sollte einen vermeintlichen „Betreuungsmehrbedarf in
den Ortsgemeinden auffangen. Doch jetzt hat die Verbandsgemeinde die Angelegenheit wieder an die Kreisverwaltung zurückgegeben. Für Windesheim, wo es ja weiter einen erheblichen Bedarf an zusätzlichen Kindergartenplätzen gibt, ist das keine gute Entwicklung. Jetzt muss die Gemeinde in Person des Ortsbürgermeisters beim Kreis darauf drängen, dass es eine schnelle Lösung des Platzproblems gibt.
Oktober 2019
Sommerfest des Gemeindeverbandes
Bei schönem Wetter feierte der SPD Gemeindeverband Langenlonsheim in Stromberg auf der Emmerichshütte sein Sommerfest. Bei angenehmen Temperaturen und Sonnenschein wurde sowohl für alle Altersklassen etwas geboten. Nach Wildburgern vom Grill gab es Kaffee und Kuchen. Die Kinder konnten beim Kinderschminken, Basteln und bei Waldspielen ihrer Kreativität freien Lauf lassen. Bei kühlen Getränken kamen sowohl Mitglieder als auch interessierte Mitbürger zu Gesprächen zum Thema Wald und Klimawandel zusammen. Hier konnte Florian Diehl, Förster des Ingelheimer Stadtwaldes, fachkompetent Rede und Antwort stehen. Alles in allem blickt der Gemeindeverband unnd der gastgebende Ortsverein auf ein rundum gelungenes Fest zurück.
November 2019
Schulsozialarbeit wird aufgestockt
Auf Empfehlung des Schulträgerausschusses beschloss der Verbandsgemeinderat, die Schulsozialarbeit an den vier Grundschulen in Gemeinden der VG Langenlonsheim ab Anfang 2020 bis zum Ende des Schuljahres 2021/22 von bisher 38 Wochenstunden um 14 auf künftig 52 Wochenstunden anzuheben. Vertreter des Jugendamtes, des CJD und des Schulträgers hatten eine Umverteilung der Wochenstunden sowie deren Aufstockung um acht bis zehn Stunden pro Woche empfohlen.
November 2019
Große Mehrheit des Kreistags für die Hunsrückbahn
Mit großer Mehrheit verabschiedete der Kreistag Bad Kreuznach eine Resolution, in der die Reaktivierung der Hunsrückbahn gefordert wurde. Dagegen waren unter anderem die Abgeordneten von F.DP. und AFD. Und die FDP in Person ihres Kreisvorsitzenden Bursian legte noch in einer Pressemitteilung nach. Vor allem lehne die Freidemokraten eine Reaktivierung als unwirtschaftlich ab. Dies führte wiederum zu heftigem Protest vor allem von Seiten der Grünen, aber auch von CDU-Mitgliedern aus dem Bereich Stromberg. So habe die FDP unter anderem übersehen, dass durch den Betrieb der Bahn der die Umwelt belastende immer stärkere Autoverkehr in das Rhein-Main-Gebiet erheblich reduziert werden könne.
November 2019
Für noch mehr Qualität in rheinland-pfälzischen Kitas
Im Rahmen des „Gute-KiTa-Gesetzes“ unterstützt der Bund das Land Rheinland-Pfalz bei der Weiterentwicklung der Qualität in den rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten bis 2022 mit rund 269 Millionen Euro. Den entsprechenden Vertrag unterzeichneten Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig. Mit dem Gute-KiTa-Gesetz unterstützt der Bund die Länder bis 2022 mit rund 5,5 Milliarden Euro bei Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung und zur Entlastung der Eltern bei den Gebühren. Die Kindertagesbetreuung soll überall in Deutschland weiterentwickelt werden. Aber jedes Bundesland hat seine eigenen Stärken und Entwicklungsbedarfe. Darum ist das Gesetz wie ein Instrumentenkasten aufgebaut: Die Länder entscheiden selbst, in welche zehn Handlungsfelder und Maßnahmen investiert werden soll. In einem Vertrag halten der Bund und das jeweilige Bundesland fest, wie das Gute-KiTa-Gesetz vor Ort umgesetzt werden soll und wie es die jeweils eingesetzten Landesmittel ergänzt. "Ich freue mich, die Landesregierung mit den 269 Millionen Euro aus dem „Gute-KiTa-Gesetz“ unterstützen zu können“, erklärte Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey. „Konkret investiert das Land mit den Bundesmitteln in einen besseren Betreuungsschlüssel, qualifizierte Fachkräfte und starke Kita-Leitungen. Das heißt mehr Erzieherinnen und Erzieher für die Kinder, vor allem in KiTas mit besonderen Herausforderungen. Jedes Kind hat das Recht auf die besten Startchancen, genau dafür setzt Rheinland-Pfalz die richtigen Schwerpunkte.“
Lesen Sie hier, wie das Geld verwendet wird.
November 2019
Grundschullehrer auf der Straße
Die CDU in Rheinland-Pfalz verpasst keine Gelegenheit, die Landesregierung auf allen Politikfeldern heftig anzugreifen. Aktuell behauptet sie wieder einmal, die Regierung habe Schuld an aus ihrer Sicht unhaltbaren Zuständen an unseren Schulen. Zwar ist es richtig, dass hier einiges verbessert werden müsste. Doch so0llte die CDU bei ihren Attacken äußerst vorsichtig sein. Denn in Hessen riefen die Gewerkschaften vor einigen Tagen hessenweit zum Protesttag gegen die Schulpolitik der dortigen Landesregierung auf. Hessenweit gingen Lehrkräfte von Grundschulen auf die Straße gegangen, um für eine bessere Bezahlung zu demonstrieren und auf die inzwischen sehr schwierigen Arbeitsbedingungen in den Schulen aufmerksam zu machen. Sie fühlen sich überlastet und nicht wertgeschätzt. Und das in einem Bundesland, in dem seit Jahren die CDU regiert!
November 2019
SPD fordert Kindergrundsicherung
Alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben, sich bestmöglich zu entwickeln – ohne Ausnahme. Momentan setzt sich die Familienförderung aus vielen verschiedenen Leistungen zusammen, was gerade für Familien mit wenig Geld schwer zu überblicken sein kann. Reiche hingegen werden schon steuerlich durch hohe Kinderfreibeträge stärker entlastet. Das will die SPD beenden – mit der Kindergrundsicherung, die die Sozialdemokraten auf dem Parteitag im Dezember beraten und beschließen wollen. Das ist nach dem Konzept der SPD für einen neuen Sozialstaat und der Vermögensteuer der nächste große Schritt. In dem Konzept enthalten ist ein ganz neues Kindergeld: Mindestens 250 Euro bekommt jedes Kind. Darüber hinaus wird das Kindergeld gestaffelt: Je weniger die Eltern haben, desto höher fällt es aus – je nach Alter bis zu 478 Euro. Damit werden alle bisherigen Familienleistungen zusammengefasst. Unabhängig vom Geldbeutel der Eltern gilt: Es soll im ganzen Land flächendeckend gute und beitragsfreie Kitas, kostenlose Ganztagsangebote für Schulkinder und freie Fahrt mit Bus und Bahn im Nahverkehr für alle Kinder geben. Eine Kinderkarte mit monatlich 30 Euro drauf soll den Kindern zusätzlich ermöglichen, verschiedene Freizeit-, Sport- und Kulturangebote für sich zu entdecken. Von der Kindergrundsicherung würden vor allem Alleinerziehende sowie Familien mit wenig Geld profitieren. Sie ist zudem einfach und leicht zu verstehen. Das ist sozial gerecht und wir investieren ganz konkret in die jüngsten in unserer Gesellschaft.
November 2019
Angehörigen-Entlastungsgesetz beschlossen
Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und den Grünen hat der Bundestag das Angehörigen-Entlastungsgesetz beschlossen. Es sieht vor, dass Angehörige von Pflegebedürftigen nicht mehr für die Pflegekosten aufkommen müssen, wenn diese die Kosten nicht selbst tragen können. Diese Befreiung gilt für Eltern und Kinder mit einem Jahreseinkommen bis einschließlich 100.000 Euro. Damit wird ein Element der Sozialhilfe neu geregelt. Wenn Menschen pflegebedürftig werden und ihr Vermögen aufgebraucht ist, springt der Staat in die Bresche und leistet „Hilfe zur Pflege“. Bisher konnten die Länder und Kommunen sich aber einen Teil des Geldes von den Angehörigen – also Kindern oder Eltern – zurückholen. Das ist in Zukunft nur noch bei Angehörigen mit hohen Einkommen möglich. Unklar ist weiterhin, ob und in welchem Umfang die Länder und Kommunen vom Bund für die Mehrkosten entschädigt werden, die ihnen aufgrund der Neuregelung entstehen.
November 2019
Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Wer 35 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt wurden, werden berücksichtigt. Dabei ist eine umfassende Bedürftigkeitsprüfung, wie CDU und CSU es wollten, ist vom Tisch. Es wird lediglich unbürokatisch das Einkommen geprüft – durch einen Datenaustausch zwischen Rentenversicherung und den Finanzbehörden. Dabei gelten Freigrenzen für Alleinstehende von 1.250 Euro und für Paare von 1.950 Euro. Ein Freibetrag wird außerdem beim Wohngeld eingeführt, damit die höhere Rente nicht an anderer Stelle wieder verrechnet wird. Damit gibt es mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für bis zu 1,5 Millionen Rentnerinnen und Rentnern. Wer lange gearbeitet hat, wird künftig im Alter nicht auf die Grundsicherung angewiesen sein! Lesen Sie hier Genaueres!
November 2019
So will die SPD-Bundestagsfraktion die „Wohnwende” schaffen
Ein fünfjähriger Mietenstopp, deutlich mehr Sozialwohnungen, weniger Umwandlungen in Eigentumswohnungen: Mit diesen und weiteren Maßnahmen will die SPD-Bundestagsfraktion gegen steigende Mieten vorgehen. Sie hat ein Papier mit zahlreichen Forderungen beschlossen. Darin fordert sie „eine grundlegende Trendwende in der Wohnungspolitik”. Für Kommunen sieht das Papier mehr Spielräume vor, um Wohnungen zu schaffen und zu sichern, die sich auch Menschen mit geringen Einkommen leisten können. Einige Beispiele: Wo bisher nach Paragraf 34 des Baugesetzbuches ohne Bebauungsplan gebaut werden darf, sollen Kommunen künftig mehr Einflussmöglichkeiten erhalten, um etwa einen Anteil an Sozialwohnungen zur Auflage machen zu können. Kommunale Wohnungsunternehmen sollen in die Lage versetzt werden, Belegungsrechte für Sozialwohnungen zu verlängern und neue zu kaufen. Zudem will die SPD-Fraktion kommunale Bodenfonds stärker unterstützen. Das gesetzliche Vorkaufsrecht der Kommunen will sie auf alle Gebiete ausweiten, in denen die Versorgung der Bevölkerung mit bezahlbarem Wohnraum in Gefahr ist. Der Kaufpreis soll auf Basis des Ertragswertes ermittelt werden, der mit sozialverträglichen Mieten zu finanzieren ist.
November 2019
Was die SPD in der Regierung geschafft hat
Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umgesetzt werden sollen.
Hier die Übersicht, was die SPD bisher alles in der Regierung geschafft hat.
Oktober 2019
Wie geht es mit der Hunsrückbahn weiter?
Im Rahmen einer nostalgischen Triebwagenfahrt von Bin gen nach Stromberg und zurück gab es am ehemaligen Stromberger Bahnhof eine Diskussion zur Reaktivierung der Hunsrückbahn. Dabei gab es beim Austausch der Argumente eigentlich nichts Neues. Tatsache ist, dass vieles für eine Reaktivierung spricht, andererseits weiterhin Anlieger vor allem in Langenlonsheim, Guldental, Windesheim und Schweppenhausen Vorbehalte vor allem wegen möglichem Lärm Vorbehalte haben. Auf jeden Fall hat sich das Ziel einer Reaktivierung verändert. Wegen des Rückgangs der Zahl der Fluggäste auf dem Hahn liegt jetzt der Schwerpunkt auf eine Bahn für den Nahverkehr in unseren Orten.
Oktober 2019
Viele wollen keinen Gigabit-Anschluss
Die Zahl der in Deutschland erreichbaren Gigabit-Anschlüsse wird bis Ende dieses Jahres auf schätzungsweise 19 Millionen steigen. Allerdings nutzt nur etwa jeder vierte Haushalt die schnellen Leitungen, beim Rest sind sie inaktiv. Zu Jahresbeginn waren es der Studie zufolge noch 3,3 Millionen. Selbst wenn die Leitungen aktiviert wurden, heißt es nicht, dass sich die Kunden für einen Highspeed-Vertrag entscheiden und dementsprechend tiefer in die Tasche greifen. Es gibt Leute, die haben zwar den Anschluss, aber die sagen, das brauche ich nicht, ich brauche nur eine kleinere Bandbreite.
Oktober 2019
Keine Nachfrage für Schulkindergarten
Nur bedingten Erfolg hatte die Resolution des Verbandsgemeinderats Langenlonsheim für einen weiteren Bestand wenigstens einer der beiden Schulkindergärten Guldental und Stromberg. Statt einer von der ADD ursprünglich beabsichtigen Schließung der beiden Kindergärten soll der Betrieb im Schuljahr 2019/2020 erst einmal weiterhin ruhen. Für das Schuljahr 2020/2021 soll zu gegebener Zeit erneut geprüft werden, ob die Mindestzahl von insgesamt zehn Kindern erreicht wird und der Schulkindergarten weiter bestehen kann. Jetzt sind die Schulleiter gefordert, dies mit den Eltern zu kommunizieren, um mindestens zehn Anmeldungen für einen Kindergartenbetrieb zu erreiche. Ob das dann in Guldental oder in Stromberg sein wird, wird sich bis dahin noch klären. Auf jeden Fall muss den Eltern deutlich vermittelt werden, dass die Möglichkeit eines Schulkindergartens für das Schuljahr 2020/2021 bei genügend Anmeldungen gegeben ist.
Oktober 2019
Malu Dreyer bereiste den Kreis
Unter dem Motto „Ministerpräsidentin trifft Ehrenamt“ informierte sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Kreis Bad Kreuznach über ehrenamtliche Projekte, dankte den Menschen persönlich für ihren Einsatz und kam mit ihnen ins Gespräch. So besuchte sie den Verein „So gut leben im Alter“ in Bad Sobernheim, die BUND-Ortsgruppe Guldental auf den Guldentaler Streuobstflächen und in Bad Kreuznach die Jugendkunstschule der Kunstwerkstatt. Dazu gab es ein Treffen mit Ehrenamtlichen der evangelischen Jugend im Kirchenkreis an. Lesen Sie hier den ausführlichen Bericht.
Oktober 2019
Gerhard Zuck im Ruhestand
Nach 47 Dienstjahren ging Gerhard Zuck in den verdienten Ruhestand. Mit seinem großen Engagement und Fachwissen hat er sich bei seiner Tätigkeit in der Verbandsgemeindeverwaltung Langenlonsheim großen Dank und Anerkennung verdient. Auch für uns in Windesheim war er immer ein verlässlicher und kompetenter Ansprechpartner. Wir wünschen ihm für die Zukunft alles Liebe und Gute.
Oktober 2019
Planung des Neubaugebiets geht weiter
In Ortsgemeinderatssitzung im September hat der Rat einen formellen Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan für das Baugebiet oberhalb des Friedhofs gefasst. Ein erster Plan liegt nunmehr zwei Wochen lang in der VG-Verwaltung in Langenlonsheim zur öffentlichen Einsicht aus. Allerdings sind in den Plan noch viele Feinheiten einzubringen.
Oktober 2019
SPD-Ausschussmitglieder
Nach dem Ergebnis der Ortsgemeinderatswahl stellt die Windesheimer SPD in den Gemeinderatsausschüssen je 2 ordentliche Mitglieder und 2 Vertreter. Sehen Sie hier die Liste mit den SPD-Mitgliedern.
Oktober 2019
Günter Stauer verabschiedet
Mit einem stimmungsvollen Konzert in der Römerberghalle verabschiedete sich Günter Stauer von seiner jahrzehntelangen Tätigkeit als Chorleiter in Windesheim. Lediglich den Sonntagschor betreut er noch so lange, bis sich dort ein Nachfolger gefunden hat. Wir danken ihm für seine verdienstvolle Tätigkeit und wünschen ihm und seiner Familie für die Zukunft alles Gute.
Oktober 2019
Anstieg der Schülerzahlen bringt Probleme
Es ist natürlich positiv, wenn die Zahl der Kinder bei uns wieder ansteigt. Das zeigt unter anderem auch die gute Wohnqualität in unserer Gegend. Allerdings führt das natürlich auch dazu, dass die Zahl der Grundschüler ansteigt. Und so reichen die vorhandenen Räumlichkeiten für die Zukunft nicht mehr aus. Ausweichmöglichkeiten, etwa in die Realschule plus in Langenlonsheim, gibt es nicht mehr. Allerdings gibt es jetzt Stimmen, die darauf hinweisen, dass nach dem gestoppten Kindergartenprojekt das Schulgebäude in Windesheim ja weiter leer steht.
Oktober 2019
SPD will 365-Euro-Ticket im Nahverkehr
Die SPD im Bundestag will die Kosten für Bahntickets und Fahrten im öffentlichen Nahverkehr senken. In einem Papier der Fraktion heißt es: „Wir wollen, dass alle Bürger*innen flächendeckend mit Bus und Bahnen zu bezahlbaren Preisen unterwegs sein können – egal ob in der Großstadt oder auf dem Land“. Deshalb sollen die Kommunen bei einer schrittweisen Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets unterstützt werden. In einigen deutschen Kommunen gibt es bereits entsprechende Modellprojekte. Der Bund fördert sie mit Mitteln aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft“. Zugunsten des Klimaschutzes will die SPD-Fraktion auch das Bahnfahren attraktiver machen. Dank massiver Investitionsprogramme in die Deutsche Bahn soll das „lange Warten beim Umsteigen“ künftig ein Ende haben. Um die Kosten für Bahntickets zu senken, sollen die Mehrwertsteuer und die EEG-Umlage für den Bahnstrom reduziert werden.
Oktober 2019
Argumente für das Klimapaket
Das von der Bundesregierung beschlossene Klimapaket ist vielfach kritisiert worden. Die SPD hat sich mit der Kritik auseinandergesetzt. Lesen sich hier.
Oktober 2019
Pflege solidarisch gestalten
Pflege ist für die SPD Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Ein würdevolles Leben auch bei Pflegebedürftigkeit ist ein sozialpolitisches Versprechen, auf das sich alle Menschen verlassen können müssen. Darum will die SPD Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe begreifen, finanzieren und gestalten. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen so gut wie möglich entlastet werde. Dazu sind vor allem wohnortnahe und gebündelte Beratungsangebote notwendig, sowie eine Weiterentwicklung der (Familien-)Pflegezeit.
Lesen Sie hier, welche Maßnahmen ergriffen werden soll.
Oktober 2019
Immer mehr „Schottergärten“.
Seit ungefähr sieben Jahren boomt der Schottergarten in Deutschland. Auch in Windesheim sieht man diese immer mehr. Dabei gehen diese Flächen als Lebensraum komplett verloren. Wir haben weder Pflanzen dort noch die an oder in den Pflanzen lebenden Tiere. Das heißt für Flora und Fauna sind diese Ausgestaltungen von Garten ökologisch komplett wertlos. In bestehenden Baugebieten kann dies rechtlich leider nicht mehr verboten werden. Um unsere Pflanzen- und Tierwelt besser zu erhalten, werden wir allerdings bei der Planung des neuen Baugebiets oberhalb vom Friedhof darauf achten, dass solche Steinwüsten dort nicht erlaubt sind.
Oktober 2019
Radrennen voller Erfolg
Erneut ein Voller Erfolg war am 3. Oktober das Radrennen im Setzling. Vor 300 begeisterten Zuschauern gab es spannende Rennen. Nur ein Ehepaar war mit der Veranstaltung nicht einverstanden, da es sich in ihrer „Lebensqualität“ beeinträchtigt sah. Doch standen mit ihrem Protest „alleine auf weiter Flur“.
Oktober 2019
Kindergartenprojekt erst einmal gestoppt
Die künftige Verbandsgemeinde Langenlonsheim-Stromberg wollte die seit Jahren leer stehende Nahelandschule in Windesheim nutzen, um darin einen viergruppigen Kindergarten einzurichten. Dieser sollte einen vermeintlichen „Betreuungsmehrbedarf in
den Ortsgemeinden auffangen. Doch jetzt hat die Verbandsgemeinde die Angelegenheit wieder an die Kreisverwaltung zurückgegeben. Für Windesheim, wo es ja weiter einen erheblichen Bedarf an zusätzlichen Kindergartenplätzen gibt, ist das keine gute Entwicklung. Jetzt muss die Gemeinde in Person des Ortsbürgermeisters beim Kreis darauf drängen, dass es eine schnelle Lösung des Platzproblems gibt.
Oktober 2019
Sommerfest des Gemeindeverbandes
Bei schönem Wetter feierte der SPD Gemeindeverband Langenlonsheim in Stromberg auf der Emmerichshütte sein Sommerfest. Bei angenehmen Temperaturen und Sonnenschein wurde sowohl für alle Altersklassen etwas geboten. Nach Wildburgern vom Grill gab es Kaffee und Kuchen. Die Kinder konnten beim Kinderschminken, Basteln und bei Waldspielen ihrer Kreativität freien Lauf lassen. Bei kühlen Getränken kamen sowohl Mitglieder als auch interessierte Mitbürger zu Gesprächen zum Thema Wald und Klimawandel zusammen. Hier konnte Florian Diehl, Förster des Ingelheimer Stadtwaldes, fachkompetent Rede und Antwort stehen. Alles in allem blickt der Gemeindeverband unnd der gastgebende Ortsverein auf ein rundum gelungenes Fest zurück.