Alles zur Landtagswahl
März 2021
SPD-Landtagsfraktion freut sich und gratuliert
Im Mittelpunkt der ersten Sitzung der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion nach der Landtagswahl stand natürlich der Wahlsieg der SPD mit ihrer Kandidatin und amtierenden Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Der gesamtn SPD-Landtagsfraktion war es ein besonderes Anliegen, Ministerpräsidentin Malu Dreyer noch einmal herzlich zum Wahlsieg zu gratulieren. Durch ihren Wahlerfolg hat sich wieder einmal bestätigt, wie wichtig in der Politik Gradlinigkeit, Verlässlichkeit und Aufrichtigkeit sind. Als SPD-Fraktion haben wir mit unserer parlamentarischen Arbeit die erfolgreiche Arbeit der Landesregierung unterstützt. Nun freuen wir uns darauf, diese Arbeit mit Malu Dreyer fortzusetzen“, so SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: Die SPD-Landtagsfraktion ist und bleibt auch nach der Wahl die größte Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. „Bei den anstehenden Sondierungs- und Koalitionsgesprächen werden wir gemeinsam mit unseren Partnern ehrgeizige und wegweisende Projekte und Vorhaben identifizieren, die die Lebenswirklichkeit der Menschen im Land weiter verbessern und Chancen für alle schaffen. Das ist der klare Auftrag für die kommende Wahlperiode“, so Schweitzer abschließend.
März 2021
Michael Simon – seine Ziele als Abgeordneter
In einem Interview mit Nahe-News umriss der neue SPD-Landtagsabgeordnete Michael Simon, was er in den kommenden 5 Jahren im Landtag für den Wahlkreis bewegen will?
Michael Simon: Es gibt viele Themen, die mir am Herzen liegen und die mich bewegen. Dazu gehören eine Politik für den ländlichen Raum, die Sicherung der Grundversorgung (u.a. Breitband und schnelles Internet, die Förderung von Dorfläden, ÖPNV, Bürgerbusse). Ältere, hilfsbedürftige Menschen, sollen in ihrer gewohnten sozialen Umgebung leben können, z.B. durch die Schaffung entsprechender betreuter Wohnformen vor Ort. Mir ist die Unterstützung der Branchen, die unter der Pandemie besonders leiden, ganz wichtig. Mir geht es um Industriearbeitsplätze in unserer Region, die Stärkung von Mittelstand und Handwerk sowie des stationären Einzelhandels. Wirtschaftspolitisch setze ich auf die Begleitung von Unternehmen im Prozess der Digitalisierung und eine Wirtschafts- und Ansiedlungspolitik, die auf gute, tarifgebundene Beschäftigung setzt. Ich stehe für eine Wohnungsbaupolitik, die ihre sozialpolitische Aufgabe sieht und das Wohnen auch für untere und mittlere Einkommen bezahlbar macht. Als Sozialdemokrat setze ich mich ein für gute Bildung, gleiche Bildungschancen und eine Bildungspolitik, die sich neben der Vermittlung von Lerninhalten auch ihrer gesellschaftspolitischen Bedeutung bewusst ist. Wir brauchen bedarfsgerechte Betreuungsangebote, um eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu ermöglichen. Ein zentrales Politikfeld für mich ist außerdem eine Verkehrspolitik, die auf integrierte Verkehrskonzepte setzt, neben dem Auto, auf einen gut ausgebauten ÖPNV (in kommunaler Hand), die Schiene, ein flächendeckendes Radwegenetz. Umweltpolitisch mache ich mich stark für einen aktiven Landschafts- und Naturschutz, kommunale Klimaschutzkonzepte, die auf Dezentralität beim Einsatz erneuerbarer Energien den Schwerpunkt legen, denn der Klimaschutz beginnt vor Ort.
März 2021
Landtagswahlergebnis in Windesheim
Das Landtagswahlergebnis 2021 in Windesheim enthält einige interessante Erkenntnisse gegenüber der Wahl vor 5 Jahren. So waren es dieses Mal 59 Wahlberechtigte weniger; die Zahl der Wähler sank sogar um 136 Personen und damit um 7,7% auf 70,4%. Bei den Erststimmen lag die CDU mit 35,5% klar vor der SPD mit 29,8%, musste aber hier einen Rückgang von 14,8% (= 198 Stimmen) hinnehmen. Da zog natürlich auch der „Klöckner-Effekt“ vor 5 Jahren teilweise nicht mehr. Umgekehrt ist das Verhältnis dagegen bei den Zweitstimmen. Hier hat die SPD mit einem Zuwachs von 4,7% auf 38,9% (367 Stimmen) klar die CD überholt, die bei einem Verlust von 8% auf 30, 1% (284 Stimmen) zurückfiel. Bei den vier ebenfalls in den Landtag gekommenen Parteien fallen die Stimmengewinne bei den Erststimmen auf, während bei den Zweitstimmen lediglich die Grünen u8nd die Freien Wähler Prozentgewinne verbuchen konnten, die AFD dagegen 4,k1% einbüßte.
März 2021
Landtagswahlergebnis in der Verbandsgemeinde Langenlonsheim-Stromberg
Auch das Landtagswahlergebnis in der Verbandsgemeinde Langenlonsheim-Stromberg war für die SPD sehr erfreulich. Zwar lag sie auch hier bei den Erstimmen hinter der CDU, konnte aber bei den entscheidenden Zweitstimmen bei einem geringen Zugewinn von 0,2% auf 34,9% gegenüber 2016 die CDU (Rückgang von 36,2% auf 30,9%) überholen. So verlor die CDU bei den Zweitstimmen alleine 1.250 Wähler. Erfreulich auch hier der Rückgang der Afd; die fast die Hälfte an Stimmen einbüßte. In 11 Gemeinden (davon 6 in der alten VG Langenlonsheim) lag die SPD vorne, in den restlichen 6 die CDU. Prozental am stärksten war die SPD überraschen im kleinen Eckenroth, gefolgt von Waldlaubersheim und Bretzenheim. Die meisten Stimmen mit 663 holte die SPD allerdings in Langenlonsheim. Die CDU holte prozentual die Meisten Stimmen in Schöneberg, Roth und Dörrebach. Zählt man nur alleine die 7 Gemeinden der alten VG Langenlonsheim aus, hätte die SPD sogar noch ein Plus an Zweitstimmen von knapp 2%.
März 2021
Landtagswahl im Kreis Bad Kreuznach
Auch im ganzen Landkreis Bad Kreuznach lag die SPD bei den Zweitstimmen mit 39% (+0,3%) jklar vor der CDU, die von 33,1,% auf 27,4% abrutschte. Die Stimmen für die übrigen Parteien bewegten sich etwas wie im ganzen Land. Die CDU konnte sich in keiner Verbandsgemeinde durchsetzen, verlor sogar die Mehrheiten in den Verbandsgemeinden Rüdesheim und Langenlo0nsheim-Stromberg an die SPD. Bemerkenswert dabei die teils hohen Verluste der CDU in einzelnen Gemeinden der VG Rüdesheim, beispielsweise in Braunweiler minus 16,7%, Spabrücken 12,9%, Wallhausen 12,1%. : Am besten schnitt die SPD in der VG Nahe-Glan mit 43,7% ab, die CDU in unserer Verbandsgemeindemit 30,9%.
März 2021
Keine Chance für die CDU in Rheinhessen und an der Nahe.
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Rheinhessen und die Nahe sind „Rot mit einem kleinen Tupfer Grün“. Während die CDU-Kandidaten sich in keinem der 9 Wahlkreise behaupten konnten, gingen 8 Erstmandate an die SPD und eines in Mainz an die Grünen. Vor allem in der Landeshauptstadt Mainz ist die CDU mit nur einem Abgeordneten über die Landesliste, der als Direktkandidaten übrigens das schlechteste Ergebnis aller CDU-Kandidaten im Land erzielte, vertreten. Gegenüber den 8 SPD-Landtagsabgeordneten ist die CDU nur noch mit 3 Personen aus der Region im Landtag vertreten. |
März 2021
Faule Ausreden
Eins der von der Landes-CDU als Ursache ihrer Wahlschlappe genannten Gründe war , die Behauptung, man sei im Wahlkampf wegen der Corona-Beschränkungen nicht nah genug an die Wähler herangekommen. Das sind natürlich nur faule Ausreden. Die Coronabedingungen waren für alle örtlichen Kandidaten völlig gleich. Allerdings nicht ganz: Der CDU-Kandidat Martin hatte gegenüber Michael Simon in der Vorwahlzeit deutliche Vorteile. Während Martin als Landtagsabgeordneter schon viele Monate Zeit hatte, über die Dörfer des Wahlkreises zu „tingeln“, musste Michael Simon erst einmal bis zu seiner Nominierung als Kandidat im Herbst des vergangenen Jahres warten und hatte danach auch als Berufstätiger viel weniger Zeit als der CDU-Kandidat. Den Kopf muss man auch schütteln, wenn CDU-Kreischef Cyfka unverblümt behauptet, SPD-Finanzminister Scholz sei an den Verzögerungen bei der Auszahlung von Corona-Beihilfen schuld. Zuständig ist hier der Wirtschaftsminister und der gehört der CDU an. Auch das Wahlergebnis in unserer Verbandsgemeinde redet Cyfka „schön“. Zwar liegt die CDU hier bei den Erstimmen knapp vorne, allerdings bei einem Verlust von über 10 Prozent gegenüber 2016. Bei den entscheidenden Zweitstimmen. Bei den Erststimmen hat die SPD dagegen einen Vorsprung von 4% . Und in Guldental verlor die CDU mehr als 16% der Erststimmen.
März 2021
Handelt Öffentlicher Anzeiger parteilich?
Auf die aus seiner Sicht nicht zulässige Videowahlkampfschaltung von Bürgermeister Cyfka mit dem CDU-Spitzenkandidaten Baldauf reagierte der SPD-Landtagskandidat Michael Simon sofort mit einer Presseerklärung an den Öffentlichen Anzeiger. Obwohl diese der Zeitung mehrere Tage vor dem Wahltermin vorlag, veröffentliche der Öffentliche Simons Text nicht mehr vor der Wahl. Eine Ungleichbehandlung von SPD und CDU, die schon zu denken geben kann.
November 2022
Bäume bleiben ein Problem
Der Baumbestand entlang des Guldenbachs ist wichtig für das Kleinklima und unsere Tierwelt. Doch andererseits sind sie auch schon seit Jahren ein Problem, da immer wieder Bäume umfallen oder umzufallen drohen. Sie müssen dann mit hohem Kostenaufwand beseitigt. Geraden dort stehende Weiden, die früher als Kopfweisen zur Gewinnung von Weideruten dienten, sind nicht dafür geeignet, so hoch zu wachsen.
Februar 2023
Missachtung der Ratsmitglieder
Die Landesregierung hat die Kommunen aufgefordert, die Hebesätze von Grund- und Gewerbesteuern erheblich zu erhöhen. Kämen die Gemeinden dem nicht nach, verlören sie ihren Anspruch auf Landeszuschüsse. Eine Protestresolution dagegen wurde den Verbandsgemeinratsmitgliedern in der Sitzung am 1. Februar mit unzutreffender Überschrift vorgelegt. Lesen Sie hierzu Näheres.
Juni 2023
Aufsichtskräfte gesucht
Die Zahl der Personen für die Beckenaufsicht in unserem Freibad reicht voraussichtlich weiter nicht aus, um das Bad zu den bisher gewohnten Zeiten offen zu halten. Daher werden weitere Aufsichtskräfte dringend gesucht. Wie man den dafür erforderlichen Schein machen kann, sehen Sie hier!
Mai 2023
Deutschlandticket für Schüler
Der Kreistag Bad Kreuznach hat beschlossen, alle Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf eine Busfahrkarte künftig mit dem sogenannten Deutschlandticket auszustatten. Die Umstellung erfolgt automatisch ab dem neuen Schuljahr zum 1. September. Eltern, die bereits jetzt eine Umstellung von der Schülerjahreskarte auf das Deutschlandticket wünschen, können dieses eigenständig für die Monate Mai, Juni und Juli erwerben. Für die Kosten müssen die Eltern zunächst in Vorleistung treten, können diese aber zum Schuljahresende mit der Kreisverwaltung abrechnen. Ganz wichtig: Nach dem Kauf des Deutschlandtickets muss das Schülerjahresticket zeitnah abgegeben werden. Zudem können Kosten für das Deutschlandticket für den Monat August nicht abgerechnet werden, da in diesem Monat ferienbedingt keine Fahrkarte seitens des Landkreises zur Verfügung gestellt wird.
Mai 2023
CDU hindert junge Leute am wählen
Das Wahlalter in Rheinland-Pfalz bleibt bei 18 Jahren. Die Ampelfraktionen scheiterten im Landtag mit ihrem Vorschlag, das Wahlalter bei Kommunal- und Landtagswahlen auf 16 Jahre abzusenken. Die für die Gesetzesänderung erforderliche Zweidrittelmehrheit wurde bei der Abstimmung im Parlament in dritter Lesung nicht erreicht, da die Opposition dagagen war. Der Antrag für eine Absenkung des Wahlalters war Ende 2022 von SPD, Grünen und FDP in den Landtag eingebracht worden. Bei einem Erfolg hätten rund 70 000 junge Menschen in Rheinland-Pfalz früher wählen dürfen. Dies ist ihnen jetzt durch die Engstirnigkeit von CDU, AFD und den sogenannten freien Wählern verwehrt worden.
Januar 2023
Solidarisch bei den Erlösen aus Windkraft und Fotovoltaik?
Kommunen, auf deren Gebiet Windräder und (außer auf Privathäusern) Fotovoltaikanlagen erhalten dafür zum Teil erhebliche Gelder. Andere Gemeinden in deren Nachbarschaft gehen daher leer aus. Jetzt soll in nächster Zeit in der Verbandsgemeinde geprüft werden, eine solidarische Fondslösung zur Gewinnteilung für die alle Gemeinden möglich ist. In der Verbandsgemeinde Rüdesheim soll dieses Modell geschaffen werden. Ob das bei uns allerdings möglich ist, erscheint allerdings fraglich, weil e bei uns schon im Gegensatz zu Rüdesheim schon Windräder gibt, von denen nur einzelne Gemeinden profitieren.
April 2023
Erhöhung der Zahl der Plätze für Flüchtlinge in der alten Schule
Im Kreis Bad Kreuznach reicht gegenwärtig die Zahl der Plätze zur Unterbringung von Flüchtlingen nicht aus. Daher wurde vom Kreis beschlossen, die Notunterkunft in Windesheim um rund 30 Plätze zu erweitern. Statt 60 sollen dort dann 90 Geflüchtete unterkommen. Auch hier geht es um eine Container- Lösung. Sanitäre Einrichtungen, Möglichkeiten zum Kochen und vor allem die Betreuung durch das DRK sind vorhanden. Was die Zahl fehlender Wohnplätze angeht, ist allerdings bemerkenswert, dass es sogar in Windesheim weitere private Unterkunftsmöglichkeiten gibt, wenn die jeweiligen Hauseigentümer nur bereit wären, diese auch zur Verfügung zu stellen.
Januar 2023
Es tut sich was auf der Hunsrückbahn!
Bei der Reaktivierung der Hunsrückbahn zumindest für einen Güterverkehr gibt es konkrete Fortschritte. Das Urteil, mit dem die Deutsche Bahn dazu verurteilt wurde, die Bahnstrecke zwischen Stromberg und Büchenbeuren instand zu setzen, ist nämlich rechtskräftig . . Entsprechend dem Urteil hat die Deutsche Bahn nach eigenen Angaben mit den vorbereitenden Arbeiten und kurzfristigen Maßnahmen wie zum Beispiel dem Vegetationsrückschnitt und der Instandsetzung der Durchlässe begonnen. So haben im Raum Ellern zwei Schienenbagger damit begonnen, die zugewachsenen Gleise und eine Schneise von 6,80 Metern Breite entlang der Strecke freizuschneiden. Die Hauptarbeiten fänden jedoch erst „nach entsprechenden Planungen und Vorläufen, zum Beispiel öffentlichen Ausschreibungen, statt“. So müssten zunächst die Umweltverträglichkeit der Arbeiten geprüft und die erforderlichen Leistungen ausgeschrieben werden: „Die Hauptbauphase wird voraussichtlich im Jahr 2024 stattfinden, sodass ein durchgehender Verkehr nach jetzigem Planungsstand ab Ende 2024 aufgenommen werden kann.“ Entlang der gesamten Strecke müssen die Gleise erneuert und die Bahnübergänge verkehrssicherer gestaltet werden. Außerdem nutzt die Firma WRS den jetzt schon befahrbaren Abschnitt zwischen Langenlonsheim und Stromberg zum vorübergehenden Abstellen von Zügen. So fuhr auch durch Windesheim ein Zug mit 20 Kesselwagen aus der Schweiz bis nach Stromberg.
August 2022
Stärkere Verkehrsgefährdung in der Waldstraße?
In der vorderen Waldstraße wurde auf Veranlassung der Ortsgemeinde ein bisher vor dem Anwesen Nr. 19 bestehende Parkplatz entfernt. Dieser wurde zwar durch einen weiteren Platz vor dem Haus 13a ersetzt. Trotzdem befürchten Anwohner, dass durch den Wegfall des Platzes sich eine größere Gefährdung von Fußgängern, Radfahrern aber auch anderen Fahrzeugen in diesem Bereich ergibt. Denn nunmehr haben alle Kraftfahrzeuge auf der Strecke von kurz hinter dem Freibad bis zur Haunummer 13 „freie Fahrt“. Und erste Beobachtungen zeigen auch, dass jetzt dort schneller gefahren wird, wobei sich auch kaum jemand an Tempo 30 hält. Grund für den Wegfall des Platzes war angeblich, dass bisher dort parkende Fahrzeuge den Zugang zu dem dort befindlichen Hydrantenanschluss behindert haben sollen. Dieses Problem wäre aber einfach dadurch zu lösen gewesen, dass der Parkplatz hätte einfach 50cm nach hinten verschoben werden können.
Mai 2023
Bauausschuss berät über Bauvorhaben
Wegen eines geplanten Bauvorhaben „Auf dem Horn“ fand eine Ortsbesichtigung des Bauausschusses statt. In einer nichtöffentlichen Sitzung wurde anschließend beraten, wie mit dem Vorhaben seitens der Gemeinde umgegangen werden soll.
Mai 2023
Einschränkungen bei den Öffnungszeiten möglich?
Die technischen Vorbereitungen für die neue Badesaison sind mit großer Hilfe des Schwimmbadfördervereins so gut wie abgeschlossen, so dass es in dieser Hinsicht losgehen kann. Die Eröffnung soll am 28. Mai erfolgen. Allerdings musste das Becken noch einmal geleert werde, da das Wasser aus der Quelle nicht einwandfrei war. Jetzt wird es Leitungswasser gefüllt, was nicht nur die Kosten erhöht, sondern auch wieder zu einer niedrigeren Wassertemperatur führte. Der Kartenverkauf ist auf jeden Fall dank Werner Ahlborn in vollem Gang. Ein Engpass besteht allerdings bei den Badeaufsichten. Wenn die Gemeinde trotz intensiver Suche nach weiteren Aufsichtskräften nicht fündig wird, kann es zu Einschränkungen bei den Öffnungszeiten kommen. In diesem Zusammenhang ist es sehr bedauerlich, dass es offenbar Kollisionen mit bei der Verbandsgemeinde für deren Bäder angestellten Aufsichtskräften gibt, denen es verwehrt sein soll, auch in Windesheim tätig zu werden. Wir werden im übrigen danach drängen, dass nicht nur die Öffnungszeiten der Bäder in Stromberg und Langenlonsheim, sondern auch die der beiden kleinen Bäder im Mitteilungsblatt veröffentlicht werden.
Mai 2023
Neues Vom Neubaugebiet Acht Morgen.
Die Erschließungsarbeiten im Neubaugebiet verlaufen planmäßig, so dass ein Abschluss im August nach Auskunft des Ortsbürgermeisters nicht unrealistisch erscheint. Die Straßenbeleuchtung wird zunächst zurückgestellt, weil ansonsten durch die erwartete Bautätigkeit Beschädigungen zu befürchten wären. Auch der Quartiersplatz soll erst später unter Mitwirkung der Anwohner gestaltet werden. Fast alle Bauplätze sind inzwischen verkauft; auch die Sparkasse hat die Bauplätze für die Mehrfamilienhäuser entlang der Kreuznacher Straße vollständig erworben. Auch die ersten Baugenehmigungen sind inzwischen erteilt worden.
März 2023
Wir trauern um unsere Anneliese
Der SPD Ortsverein Windesheim trauert um Anneliese Röttges-Schlarp. Sie war nicht nur mehr als 50 Jahre Mitglied unserer Partei, sondern hat sich auch viele Jahre als Kassiererin und sonstiges Vorstandsmitglied verdient gemacht. Unvergessen sind auch die vielen von ihr und ihrem Mann Walter organisierten Ausflugsfahrten. Wir werden ihr ein ehrendes Andenken bewahren. Den Hinterbliebenen sprechen wir unser tiefempfundenes Mitgefühl aus.
März 2023
Niveaulos
Man ist ja von CDU-Leuten an polemischen Äußerungen einiges gewöhnt. Und, dass bei Parteiveranstaltungen aller Parteien scharfe Töne fallen, ist allgemein wohl üblich. Doch, es gibt auch da Grenzen. Und die hat CDU-Bürgermeister Cyfka bei der Aschmittwoch-Donnerstags-Veranstaltung der CDU in Guldental eindeutig überschritten. Wie kann ein Verbandsbürgermeister, der ja hauptberuflich ist und der von Amts eine enge und vertrauensvolle mit den einzelnen Ortsbürgermeistern zu pflegen hat, sich zu solchen Worten herablassen, nämlich dass er das „Gefühl habe, Guldental habe seit 8 Jahren keinen Ortsbürgermeister“ und er habe „die Hoffnung, dass wir (wohl die CDU) diesen Spuk bei der kommenden Kommunalwahl beenden.” Einfach niveaulos!
April 2023
Gelände soll endlich genutzt werden
Das schon lange zur Verfügung stehende große Freigelände des Kindergartens, auf dem auch der Bauwagen steht, soll wohl jetzt endlich zusammen mit dem Wagen genutzt werden. Vor allem der Bauwagen schien bisher eher eine teure Fehlinvestition zu sein.