Oktober 2022
Jusos haben neue Spitze
Die Mitgliederversammlung der Jusos Bad Kreuznach wählte einen neuen Vorstand, der sich aus den beiden Sprechern Marvin Runggas und Leon Walter zusammensetzt. Sie werden durch die Beisitzer Maurice Suljic, Aleksandra Hoppe und Joshua Weidmann unterstützt. Im Zentrum der Arbeit des neuen Vorstands sollen die personelle Weiterentwicklung des Kreisverbands sowie mehr inhaltliche Arbeit liegen. „Wir nehmen uns vor, den Verband personell besser aufzustellen und mehr weibliche Jugendliche und junge Erwachsene anzusprechen“, so der neue Vorstand. Neben der Verbandsarbeit werde man sich künftig weiter stark inhaltlich in die Kreis- und Stadtpolitik einbringen. „Wir wollen unter anderem lokale Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels voranbringen, aber auch die Jugendbeteiligung durch einen Jugendkreistag stärken. Kontakt zu den Jusos kann man aufnehmen unter jusos@spd-kv-badkreuznach.de.
September 2022
Soll Windesheim begrünter werden?
Dieser Meinung schienen offenbar immer mehr Hausbesitzer zu sein. Allerdings tragen sie dazu nicht durch aktives Handeln bei, sondern eher damit, dass sie es unterlassen, die Straßen vor ihren Häusern regelmäßig zu reinigen. Das sieht nicht nur unschön aus, sondern es entstehen auch langfristig Schäden an den betroffenen Straßenstellen, die dann letztlich auf Kosten der Allgemeinheit und damit auch von denen, die ihrer Straßenreinigungspflicht nachkommen, bezahlt werden müssen.
Oktober 2022
Radwege mitplanen
Unsere Verbandsgemeinde erarbeitet derzeit gemeinsam mit den Ortsgemeinden und einem Fachplanungsbüro ein Radwegekonzept. Dabei werden alle Gemarkungen in den Gemeinden der Verbandsgemeinde bereist, um geeignete Verbindungen zu finden, die im Alltag die Möglichkeit bieten, mit dem Rad unterwegs zu sein. Dabei geht es nicht um reine touristisch genutzte Radwege, sondern vor allem auch um alltagstaugliche Verbindungen. Die Verwaltung hat ein Portal auf ihrer Internetseite installiert, mit dem bequem von zu Hause oder mit dem Mobilgerät eine Wunschverbindung mitgeteilt werden kann. Dazu muss nur ein Marker in die Karte gesetzt und eine Anregung dazu beschrieben werden. Daneben gibt es eine Karte mit bereits erfolgten Meldungen. Die Anschaffung wird auch für die Zukunft genutzt, unter anderem als Meldeportal für Schäden an Rad- und Wanderwegen, und soll ein fester Bestandteil der Internetseite werden. Das Portal ist bis 13. November geöffnet. Es ist auf der Startseite www. langenlonsheim-stromberg.de zu finden. Alle Anregungen werden gesammelt und fließen in die Konzeption mit ein. Anfang 2023 soll in öffentlicher Sitzung das Ergebnis präsentiert werden. Anregungen können auch per E-Mail an die Adresse schadensmelder@vg-ls.de gesendet werden.
Oktober 2022
Positive Schwimmbadbilanz
Sehr zufrieden konnte man nicht nur wegen schönen Sommerwetters mit der abgelaufenen Schwimmbadsaison sein. Der Besuch vor allem auch von auswärtigen Besuchern war gut und auch sonst lief alles insgesamt sehr ordentlich. Leichte Probleme gab es allerdings gelegentlich bei der Besetzung der Badaufsicht. Für die nächste Saison könnte sich hier aber eine Lösung abzeichnen, mit der dann die Aufsicht im Wesentlichen gesichert wäre. Allerdings: Eine Sitzung des Schwimmbadausschusses, die normalerweise immer nach Ende einer Saison stattfand, gab es in diesem Jahr bisher noch nicht.
Oktober 2022
Ministerium zur Hunsrückbahn
Auf Anfrage unseres SPD-Landtagsabgeordneten Michael Simon zum Stand einer möglichen Reaktivierung der Hunsrückquerbahn erklärte das zuständige Landesumweltministerium, es werde derzeit intensiv geprüft, welche Strecken sich in Rheinland-Pfalz für eine Reaktivierung besonders eignen würden. Die Hunsrückquerbahn werde dabei entsprechend dem Koalitionsvertrag als ein „Reaktivierungskandidat“ betrachtet. Ob es eine echte Umsetzungsperspektive gebe, hänge wie bei jeder Streckenreaktivierung vom Vorhandensein entsprechender Potenziale ab. Das hierzu laufende Planfeststellungsverfahren sei noch nicht abgeschlossen und man stehe mit allen an der Planfeststellung Beteiligten im Austausch. Grundsätzlich, so das Ministerium, sei die Bahn ein nachhaltiger und klimafreundlicher Verkehrsträger. Gerade die Reaktivierung von Bahnstrecken biete hierbei eine gute Möglichkeit zur Erschließung regionaler Räume durch den Schienenpersonennahverkehr. Michael Simon begrüßt das und will weiter an dem Thema bleiben.
August 2022
Online-Übertragungen im Verbandsgemeinderat
Für die Live-Übertragung aller Rats- und Ausschusssitzungen im Internet setzt sich die CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat ein. Ohne aufwendige Verkabelung der entsprechenden Tagungsräume könnte dies mit den bisherigen eigenen oder von der Verbandsgemeinde zur Verfügung stellten Geräten geschehen, meint die CDU. Da muss man sich fragen, wie blauäugig ist das denn? Denn die Übertragung einer Präsenzsendung des Rates erfordert ganz andere Technische Voraussetzungen als die, welche bei den bisherigen Onlinesitzungen notwendig waren. Unter anderem müssten mehrere Kameras mit entsprechend Bedienern aufgestellt werden und auch eine aufwändige Mikrofonverkabelung installiert werden. Das übersteigt die Möglichkeiten der Verwaltung bei weitem. Genau diese Schwierigkeiten sieht auch die Verwaltung, so dass das Projekt nicht durchgeführt werden wird, was die CDU eigentlich hätte vorher wissen müssen.
August 2022
Bauplatzvergabe im neuen Baugebiet.
Die Vermessung der einzelnen Grundstücke ist beendet und die Arbeiten zur Erschließung des neuen Baugebiets liegen nach Angaben des Ortsbürgermeisters bisher im Zeitplan. Nach jetzigem Stand können die Erschließungsarbeiten in etwa einem Jahr abgeschlossen sein, so dass dann mit dem Bau von Häusern angefangen werden könne. Um mit der Vermarktung der Bauplätze beginnen zu können, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 15.08.22 wichtige Beschlüsse gefasst. Alle privaten Interessenten, die sich auf die Nachfrage der Gemeinde vom Frühsommer gemeldet haben, erhalten nun gleichzeitig und zeitnah ein weiteres Schreiben. Dem Schreiben beigefügt sind ein Lageplan mit durchnummerierten Bauplätzen und ein Fragebogen. Anhand des Lageplans können dann der Gemeinde 4 bevorzugte Bauplätze mitgeteilt werden. Im Fragebogen werden Angaben zur Haushaltssituation der Interessenten und weitere persönlich Verhältnisse abgefragt. Die darin gemachten Angaben werden mittels eines Punktesystems ausgewertet und dienen zusammen mit Nennung der bevorzugten Bauplätze der Gemeinde als Grundlage für die Zuteilung der Bauplätze. Bei der Frist zur Rücksendung der Antworten ist das späte Ferienende berücksichtigt worden. Mittlerweile sind auch schon eine Reihe von Antworten eingegangen. Der Termin der Auswertung wird wahrscheinlich Mitte Oktober sein. Nach der Zuteilung wird es dann Notartermine zum Abschluss der Kaufverträge geben.
August 2022
Grundlage der Bauplatzvergabe
Der Ortsgemeinderat hat außerdem in der Sitzung am 15.08.22 wichtige Grundlagen zur Vermarktung der Baugrundstücke im neuen Baugebiet festgelegt. Unter anderem soll der Quadratmeterpreis für alle angebotenen Grundstücke 190 Euro betragen. Pro Haushalt kann nur ein Bauplatz erworben werden. Es soll eine Verpflichtung zur Bebauung der Grundstücke von 8 Jahren geben, die um 2 Jahre verlängert werden kann. Die entlang der Kreuznacher Straße liegenden Baugrundstücke, auf denen Mehrfamilienhäuser vorgesehen sind, werden in der ersten Vergaberunde nicht angeboten. Den Käufern wird keine Selbstnutzung bei Erstbezug der Häuser vorgeschrieben.
Dezember 2022
Unzulässige Vermischung?
Die Formulierung der Einladungen an die ehrenamtlichen Helfer der Initiative „Ich bin dabei”, die im Auftrag der Ersten VG-Beigeordneten Elke Stern (CDU) für die Dankeschönfeier am 13. Januar verschickt wurde, steht „… lädt die Verbandsgemeinde mit Freiwilligen aus den CDU-Ortsverbänden ein” bringt den Verdacht einer unzulässigen Vermischung von Verwaltungshandelnden und Parteieinladung. Dies rügt SPD-Fraktionssprecher Matthias Schütte in einem Schreiben an VG-Bürgermeister Cyfka und bittet gleichzeitig um Auskunft, warum nicht auch andere Parteien und Wählervereinigungen um Unterstützung gebeten wurden. Die aus seiner Sicht unzulässige Vermischung könnte Helferinnen und Helfer von einer Teilnahme an der Veranstaltung abhalten und der Motivation der ehrenamtlichen Tätigen nachhaltigen Schaden zufügen. Damit wäre das Ehrenamt in seiner Gesamtheit und insbesondere in dem auch unter Ihrer Schirmherrschaft stehenden Programm ,Ich bin dabei’ ernsthaft geschädigt”.
Breitbandausbau so gut wie abgeschlossen
Bis auf einige Restarbeiten ist der Ausbau des schnellen Internets im Ortsbereich von Windesheim abgeschlossen. Wir sollen damit eine der ersten Orte sein, in dem es eine flächenmäßige Versorgung gibt. Zwar gab es während der Arbeiten einige Pannen und Fehler, aber es ging viel weniger schief als in anderen Gemeinden. Wer es wollte, hat jetzt schnelles Internet.
Arbeiten erst einmal abgeschlossen
Die Arbeiten am neuen Parkplatz für Bedienstete des Kindergartens neben dem erweiterten Kindergartengelände sind soweit abgeschlossen, dass darauf die Autos des Kindergartenpersonals abgestellt werden können.
Mai 2022
SPD-Fraktion beantragt weiteren Gemeindearbeiter und die Aufstellung von Plakatwänden
Siehe hier den Text der Anträge.
Mai 2022
Senkung der Umlage passt nicht
Um den defizitären Ergebnishaushalt des Jahres 2022 auszugleichen, muss die Verbandsgemeinde Langenlonsheim-Stromberg Einsparungen vornehmen. Das forderte die Kommunalaufsicht des Kreises. Da fragt es sich schon, wie man unter diesem Gesichtspunkt eine Senkung der Verbandsgemeindeumlage für die Gemeinden der ehemaligen Verbandsgemeinde Stromberg vollziehen kann. Auf jeden Fall kann sich aber nicht sein, noch mehr beim schon stark belasteten Personal der Verbandsgemeindeverwaltung zu sparen.
März 2022
Der VfL bittet um Hilfe
Damit der Sport- und Spielbetrieb auf unserem Sportplatz aufrechterhalten werden kann, muss die Anlage möglichst schnell gründlich saniert werden. Da bisher die vom VfL Windesheim dafür erlangten Geldmittel nicht für die Durchführung der geplanten Maßnahmen ausreichen, stellte der Verein an die Ortsgemeinde einen Zuschussantrag. Lesen Sie hier den Text des Antragsschreibens. Darüber wurde in der Sitzung des Ortsgemeinderats am 15. März kontrovers diskutiert. Dazu mehr in der Rubrik Aus dem Gemeinderat“. Zwar wurde beschlossen, dem VfL seitens der Gemeinde einen sofortigen Zuschuss von 10.000 Euro zu gewähren. Damit bleibt aber weiter eine Finanzierungslücke, die man hofft durch Spenden schließen zu können. Dabei sind vor allem auch wir in Windesheim selbst gefordert, da es hier bisher leider kaum finanzielle Unterstützung gibt.
Februar 2022
Michael Simon besucht den VfL Windesheim
Der Windesheimer Sportplatz ist nicht nur in die Jahre gekommen, sondern auch so beschädigt, dass die Verantwortlichen des VfL den Platz für jeglichen Sportbetrieb sperren musste. Vor allem durch den starken Regenwurmbefall machen ist der Platz nicht mehr sicher. Deshalb hat der VfL ein umfangreiches Sanierungskonzept beschlossen. Die dazu benötigten Gelder von etwa 97.000 Euro kann der Verein natürlich bei weitem nicht aufbringen. Der Vorstand hat also vile Institutionen und andere Stellen angeschrieben und um Zuschüsse und Spenden. Auch unser Landtagsabgeordneter Michael Simon besuchte zusammen mit Mitgliedern der Windesheimer SPD den Sportplatz, und zeigte sehr beeindruckt vom Vorhaben des Vereins. Umgehend danach sandte er ein Schreiben an das Landesinnenministerium, informierte darin von den Plänen des Vereins und bat um finanzielle Unterstützung. Lesen Sie hier sein Schreiben.
Februar 2022
Gefährliches Bachufer
Durch das Fällen eines Baums, der umzufallen drohte, am Guldenbachufer kurz vor dem Sportsplatzparkplatz, entstand eine gefährliche steile Kante zum Bachbett hin. Kurzfristig kann die Stelle zwar abgesichert werden, langfristig muss hier aber eine grundlegende Sanierung stattfinden, da der Straßenrand hier schon länger droht abzubrechen.
Dezember 2021
Olaf Scholz ist unser neuer Kanzler!
Mit seiner Wahl durch eine klare Mehrheit der Abgeordneten im Deutschen Bundestag ist Olaf Scholz der 9. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Wir gratulieren ihm dazu ganz herzlich und sind überzeugt davon, dass er an der Spitze der neuen sogenannten Ampelkoalition viel Gutes für unser Land und seine Menschen erreichen wird.
Dezember 2021
Der Koalitionsvertrag
Überraschend schnell einigten sich die SPD, die Grünen und die FDP auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag für die nächsten Jahre. Wer den Vertrag genauer lesen möchte, kann dies hier tun.
Dezember 2021
Starke SPD-Ministerriege
Die SPD stellt mit ihren Ministerinnen und Minister Karl Lauterbach, Klara Geywitz, Nancy Faeser, Hubertus Heil, Svenja Schulze, Christine Lambrecht und Wolfgang Schmidt eine starke Mannschaft für mehr Fortschritt und einen Aufbruch für unser Land !
Dezember 2021
Das sind die Mitglieder des neuen SPD-Parteivorstands
Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat Lars Klingbeil und Saskia Esken als SPD-Vorsitzende gewählt. Kevin Kühnert ist neuer Generalsekretär. Stellvertretende Parteivorsitzende sind Klara Geywitz, Hubertus Heil, Serpil Midyatli, Anke Rehlinger und Thomas Kutschaty. Schatzmeister ist Dietmar Nietan.
Neue SPD-Führung (v.l.): Lars Klingbeil, Klara Geywitz, Anke Rehlinger, Saskia Esken, Thomas Kutschaty, Hubertus Heil, Serpil Midyatli.